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Geförderter Breitbandausbau in Hünxe, Hamminkeln und Schermbeck

13.10.2021

Es ist endlich soweit. Als am 10 Januar 2018 das erste Mal im Saal vom Landhotel Voßhövel die Bürger von Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck über den geförderten Breitbandausbau im Außenbereich informiert wurden, hat niemand gedacht, dass dieser Prozess sich so lange hinziehen kann, aber der abschließende Förderbescheid liegt nun vor.

Viele Stufen hat der Förderantrag durchlaufen müssen um einen positiven Bescheid zu erhalten. Nachdem die Anzahl der Adressen feststand, die mit weniger als 30 MBit/s von den Telekommunikationsunternehmen (TKU) versorgt werden können, konnten europaweite Ausschreibungen erfolgen, die von der Bietergemeinschaft Glasfasergesellschaft Westmünsterland mbH gewonnen wurde.

Im weiteren Verfahrensprozess kam es immer wieder zu Rückmeldungen durch Bürger, die versicherten, dass die versprochenen Versorgungsdatenraten der TKU nicht wirklich zur Verfügung standen. Aufgrund einer erneuten Anfrage bei den TKU konnten noch eine ganze Menge Adressen nachträglich in die Förderung aufgenommen werden. Hinzu kam, dass der Fördergeber ein weiteres Förderprogramm mit dem Namen „Vortrieb“ auf den Weg brachte. Über dieses Förderprogramm waren wir in der Lage weiteren Adressen eine Leitung bis zur Grundstücksgrenze zu legen, obwohl sie laut Telekommunikationsunternehmen die 30Mbit/s erreichen. Diese Veränderungen erhöhten die Anzahl der Anschlüsse und die Baukosten erheblich. Aufgrund der Corona-Pandemie besteht allerdings die Möglichkeit der Erweiterung des Auftragsvolumens von bis zu 50 % ohne vergaberechtliche Konsequenzen.

Wie berichtet, fördern Bund und Land zu je 50 % die Wirtschaftlichkeitslücke. Die Wirtschaftlichkeitslücke vor der Anpassung lag bei 19,3 Mio. für die Kommunalkooperation. Nach den Anpassungen hat sich die Wirtschaftlichkeitslücke auf 28,9 Mio. erhöht. Dies bedeutet, dass 3923 Haushalte in den drei Kommunen an das Glasfasernetz angeschlossen werden können. Etwa 345 Haushalte davon werden über die Vortriebsförderung bis zur Grundstücksgrenze angeschlossen. Diese massive Erhöhung der Förderung hat natürlich zu vielen Nachfragen und Erklärungen der Fördergeber geführt. Als Ergebnis ist aber festzuhalten, dass fast 10 Mio. und eine erhebliche Anzahl an Adressen hinzugekommen ist. In Zeiten der Corona-Pandemie haben Homeschooling und Homeoffice die Bedeutung des Breitbandausbaus in Deutschland offengelegt. Umso wichtiger war es auch, möglichst viele Anschlussnehmer*innen in die Glasfaserversorgung einzubeziehen. Mit dem ersten Spatenstich soll die Baumaßnahme nunmehr kurzfristig eingeleitet werden.

Bitte sehen Sie von Nachfragen bei der Bietergemeinschaft und den Kommunalverwaltungen ab. In den nächsten Wochen wird jeder Anschlussnehmer schriftlich angesprochen und über die weitere Verfahrensweise informiert.