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Informationen zur Landtagswahl NRW am 14.05.2017 (Meldung aus dem Archiv)

04.05.2017

Allen Wahlberechtigten wird zwischen dem 10.04. und 23.04.2017 eine Benachrichtigung über ihr Wahlrecht sowie das für ihren Wahlbezirk eingerichtete Wahllokal übersandt. Im Sinne einer verbesserten Leserlichkeit wird diese Wahlbenachrichtigung nicht mehr mit einer Postkarte, sondern in Form eines Briefes übersandt. Der Briefumschlag ist mit einem von außen gut sichtbaren Hinweis „Achtung! Wahlbenachrichtigung“ bedruckt.

Informationen zur Briefwahl und den Online-Briefwahlantrag finden Sie in der Dienstleistung Briefwahl.

Neben der Stimmabgabe in den Urnenwahllokalen am Wahlsonntag kann ab sofort auch die Ausstellung von Briefwahlunterlagen bzw. die Ausstellung eines Wahlscheines beantragt werden. Der Antrag kann schriftlich oder mündlich –nicht aber telefonisch- gestellt werden. Eine Ausstellung der Briefwahlunterlagen ist mit der Fertigstellung der Stimmzettel seit dem 11.04.2017 möglich.

Weitere Informationen zur Landtagswahl

Am Sonntag, 14. Mai 2017, findet die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen statt.

Die Wahllokale haben am Wahltag in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Die Wählerinnen und Wähler haben - wie bei der Bundestagswahl - zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl einer bzw. eines Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste einer Partei. Der Stimmzettel sieht daher hinsichtlich der Erststimme in jedem Wahlkreis anders aus.

Das Wahlgebiet teilt sich in 128 Wahlkreise auf. Die Gemeinde Schermbeck gehört zum Wahlkreis 58 „Wesel III“.

Wählerverzeichnis

Wählen kann nur, wer

  • in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder
  • einen Wahlschein hat.

Wahlberechtigte Deutsche werden von Amts wegen, also ohne besonderen Antrag, in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Schermbeck für die Landtagswahl eingetragen, wenn sie am 09. April 2017 in der Gemeinde Schermbeck mit Wohnung, bei mehreren Wohnungen mit Hauptwohnung, gemeldet sind.

Nicht eingetragen werden Personen, die nur mit Nebenwohnung gemeldet sind.

 

Beim Wohnungswechseln nach dem 09. April 2017 sind folgende Regelungen zu beachten:

An- und Abmeldungen ab dem 10. April 2017 außerhalb des Landes NRW:

Sollten Wahlberechtigte sich ab dem 10. April 2017 aus Schermbeck in ein anderes Bundesland der BRD abmelden bzw. sich ab dem 10. April 2017 bis zum 28. April 2017 in Schermbeck aus einem anderen Bundesland der BRD anmelden, werden sie von Amts wegen im Wählerverzeichnis der Gemeinde Schermbeck im Falle der Anmeldung eingetragen bzw. im Falle der Abmeldung gestrichen.

Die Wahlbenachrichtigung wird unverzüglich nach ihrer Anmeldung zugesandt.

Bei Anmeldungen ab dem 29. April 2017 besteht aufgrund der fehlenden mindestens 16-tägigen Wohnungsvoraussetzung im Wahlgebiet keine Möglichkeit der Wahlteilnahme.

Bei Abgabe einer Erklärung über die Änderung von Hauptwohnung und Nebenwohnung, gelten die gleichen Bestimmungen wie zu An- und Abmeldungen.

An- und Abmeldungen innerhalb des Landes NRW ab dem 10. April 2017:

Sollten Wahlberechtigte ab dem 10. April ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen von einer Gemeinde in eine andere verlegt haben, sind sie von Amts wegen im Wählerverzeichnis ihres bisherigen Wohnortes eingetragen, wenn sie dort am 09. April 2017 gemeldet waren. Wahlberechtigte können dort vor dem für ihren bisherigen Wohnsitz zuständigen Wahlvorstand wählen oder bei ihrer Fortzugsgemeinde einen Wahlschein und die Übersendung der Briefwahlunterlagen beantragen.

Im Falle des Wohnungswechsels bis zum 28. April 2017 besteht allerdings die Möglichkeit, in der Zuzugsgemeinde zu wählen. Hierzu muss dort

  • ein schriftlicher Antrag (spätestens bis zum 23. April 2017) bzw.
  • ein Einspruch (vom 24. April bis 28. April 2017)

auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis gestellt werden. Dies kann in Schermbeck im Wahlbüro, Zimmer 203, Obergeschoss erfolgen.

Sie werden dann im Wählerverzeichnis ihrer Fortzugsgemeinde gestrichen.

Bei Abgabe einer Erklärung über die Änderung von Hauptwohnung und Nebenwohnung gelten die gleichen Bestimmungen wie zu An- und Abmeldungen.

Ummeldungen ab dem 10. April 2017:

Sollten Wahlberechtigte ab dem 10. April 2017 ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, innerhalb der Gemeinde Schermbeck von einem Stimmbezirk in einen anderen verlegt haben (Ummeldung), hat dies keine Auswirkung auf ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis. Wahlberechtigte bleiben im Wählerverzeichnis des Stimmbezirks eingetragen, für den sie am 09. April 2017 gemeldet waren.

Sollte eine Wahl in dem für ihren bisherigen Wohnsitz zuständigen Wahllokal nicht möglich sein, können sie bei der Gemeinde Schermbeck einen Wahlschein und die Übersendung der Briefwahlunterlagen beantragen.

Achtung!

Wohnungslose, die sich im Wahlgebiet (Land NRW) sonst gewöhnlich aufhalten und wahlberechtigt sind, können nur auf schriftlichen Antrag bis zum 23. April 2017 in das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl der Gemeinde aufgenommen werden, wo sie sich am 09. April 2017 gewöhnlich aufgehalten haben.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 23. April 2017 eine Wahlbenachrichtigung. Nach dem 09. April 2017 zugezogene Wahlberechtigte, die wie zuvor beschrieben, ins Wählerverzeichnis aufgenommen werden, erhalten unverzüglich nach ihrer Anmeldung eine Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte im eigenen Interesse nachprüfen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und beim Wahlbüro der Gemeinde Schermbeck nachfragen.

Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl für die Stimmbezirke der Gemeinde Schermbeck wird in der Zeit vom 24. April 2017 bis 28. April 2017 im Rathaus, Wahlamt, Raum 203 (Obergeschoss), Weseler Straße 2, 46514 Schermbeck für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme zu den o.g. Öffnungszeiten bereitgehalten.

Wahllokale

Die Gemeinde Schermbeck ist zu dieser Landtagswahl in 14 Stimmbezirke eingeteilt.

Die 14 Urnenwahllokale haben am Wahltag in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Welches Wahllokal?

Wählen können Sie, falls Sie keinen Wahlschein beantragt haben, in dem Wahllokal des Stimmbezirks, in dessen Wählerverzeichnis Sie eingetragen sind.

In welchem Wahllokal Sie richtig sind, entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigung oder benutzen Sie den Wahllokalfinder

Weiterführende Informationen

Kontakt

Rainer Eickelschulte

Weseler Straße 2
46514 Schermbeck
Tel.: (0 28 53) 91 02 03
Fax: (0 28 53) 91 04 20 3
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Details zu Rainer Eickelschulte