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Geförderter Breitbandausbau

In der Stadt Hamminkeln sowie den Gemeinden Hünxe und Schermbeck wurde im Laufe der vergangenen Jahre von einigen Telekommunikationsunternehmen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau des Breitbandnetzes in Teilbereichen, vorwiegend in den Ortskernen, vorgenommen. In der Stadt Hamminkeln gründeten sich auch verschiedene „Buddelvereine“, die den Ausbau bestimmter Bereiche von zusätzlich ca. 50 km² in Eigenleistung und in Kooperation mit verschiedenen Telekommunikationsunternehmen durchführten. Bei den drei ländlichen Kommunen, mit zusammen ca. 380 km² Fläche, blieben dennoch viele Bürger vom schnellen Internet abgehängt.

Daher entschlossen sich die drei Kommunen in 2016 zunächst einen Antrag auf Beratungsförderung zu stellen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Beratung wurde in 2017 ein Antrag auf Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland beim Projektträger des Bundes, der atene KOM GmbH, gestellt. Da die Bundesförderung 50 % der Fördersumme umfasst, wurde ein Antrag zur Kofinanzierung der verbleibenden Summe beim Land Nordrhein-Westfalen gestellt.

Förderfähig waren alle Adressen, die leitungsgebunden nicht mehr als 30 Mbit/s von einem beliebigen Anbieter erhalten können. Wenn ein anderer Anbieter als der eigene vor Ort eine höhere Bandbreite liefern kann, ist die Adresse nicht förderfähig. Unter Umständen muss der Kunde dann ein Anbieterwechsel vornehmen, um in den Genuss höherer Bandbreite zu kommen. Weiterhin sind von der Förderung Adressen ausgenommen, die in einem bereits ausgebauten Gebiet liegen. Anwohner aus solchen Gebieten müssen sich an das Unternehmen wenden, das ausgebaut hat, wenn sie eine höhere Bandbreite wünschen.

Mit dem Ausbau verbunden ist das Ziel, den Bürgern, Unternehmen und Institutionen einen gigabitfähigen, symmetrischen Breitbandanschluss mit mindestens 200 Mbit/s zur Verfügung stellen zu können.

Ein Förderbescheid des Bundes in vorläufiger Höhe von 13.810.664,00 € wurde im Dezember 2017 erteilt. Die Förderung in vorläufiger Höhe von ebenfalls 13.810.664,00 € durch das Land Nordrhein-Westfalen wurde im August 2018 zugesagt.

Nach einer europaweiten Ausschreibung erhielte die Bietergemeinschaft, bestehend aus den Stadtwerken Borken/Westf. GmbH, der epcan GmbH und der Muenet GmbH, den Zuschlag für das Projekt. Im Jahr 2020 führte die Bietergemeinschaft zunächst von April bis Ende Juli eine Nachfragebündelung für die voll förderfähigen Adressen durch.

Erster Spatenstich 2021

Bei dieser Nachfragebündelung konnten aber auch Bürger, die an nicht förderfähigen Adressen wohnen, ihr Interesse bei der epcan GmbH oder der Muenet GmbH bekunden. Sie bekommen von den Firmen ein individuelles Angebot für ihren Anschluss, wenn dies grundsätzlich möglich ist.

Im Laufe des Jahres 2020 wurden die Förderrichtlinien dahingehend ergänzt, dass Adressen, die nicht in die Vollförderung fallen, aber an einer Ausbaustrecke liegen, im Rahmen der sog. Vortriebslösung einen kostenfreien Anschluss bis an die Grundstücksgrenze erhalten können. Die Kosten für die Verlegung des Anschlusses von der Grundstücksgrenze bis ins Haus müssen die Auftraggeber selber tragen.

Dazu führte die Bietergemeinschaft eine weitere Nachfragebündelung durch. Aus diesem Grund wurden von der epcan GmbH und der Muenet GmbH die infrage kommenden Adressen angeschrieben.

Durch Vollförderung und Vortriebslösung können nun insgesamt weitere 3.876 Haushalte in den drei Kommunen schnelles Internet erhalten; davon entfallen 1.441 Haushalte auf die Stadt Hamminkeln, 1.068 Haushalte auf die Gemeinde Hünxe und die anderen 1.367 Haushalte auf die Gemeinde Schermbeck. Darunter befinden sich vier Unternehmen und vier institutionelle Nachfrager. Nicht zu vernachlässigen sind dabei die vielen landwirtschaftlichen Betriebe, die dadurch einen Zugang zum schnellen Internet erhalten.

Die Fördersumme erhöhte sich auf nunmehr insgesamt 28.939.782,00 €, die hälftig vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen getragen werden.

Die epcan GmbH und die Muenet GmbH werden alle Bürger informieren, die den Wunsch nach einem Breitbandanschluss durch einen Vorvertrag dokumentiert haben, bei deren Adressen aber noch Unklarheiten in Hinblick auf die Förderfähigkeit bestehen bzw. bestanden.

Einwohner, die in einem der 3.876 Haushalte wohnen und sich bisher nicht zu einem Vertrag entschließen konnten, sollten sich umgehend bei der epcan GmbH oder bei der Muenet GmbH melden, wenn sie nun doch einen Anschluss wünschen.

Am 23. November 2021 findet der erste Spatenstich für dieses Projekt statt. Der Abschluss des Ausbaus ist für das vierte Quartal 2023 geplant. Da der Ausbau nicht von den Kommunen durchgeführt wird, wird gebeten, von Anfragen zum Zeitplan bei den Kommunen Abstand zu nehmen. Auf den Homepages der epcan GmbH und der Muenet GmbH befinden sich genauere Angaben zum Ausbau. Diese werden von Zeit zu Zeit aktualisiert, um den Fortschritt des Ausbaus zu dokumentieren.

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