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Theresia Meyer

Weseler Straße 2
46514 Schermbeck
Tel.: (0 28 53) 91 02 10
Fax: (0 28 53) 91 04 21 0
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Europawahl

Europawahl

Seit 1979 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments durch Volkswahlen in den Mitgliedsstaaten im Rahmen und auf der Grundlage des Aktes zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten der Versammlung nach mitgliedstaatlich-eigengesetzlichen Rechtsgrundlagen gewählt. Die Mandatsdauer ist europarechtlich auf fünf Jahre begrenzt. Jedes Mitgliedsland hat eine feste Anzahl von Sitzen. Als Wahlsystem ist in allen Ländern das Verhältniswahlrecht festgelegt, die Sperrklausel beträgt maximal fünf Prozent.

Am 18. April 2019 endet die achte Wahlperiode des Europäischen Parlaments. In direkter Abstimmung werden vom 23. bis 26. Mai in 28 Mitgliedstaaten die Mitglieder des neuen Europäischen Parlaments gewählt. Insgesamt werden 705 Mitglieder gewählt. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit 96 Abgeordneten vertreten.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates mit Vollendung des 18. Lebensjahres, sofern sie mindestens drei Monate vor der Wahl mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie

1. nach Vollendung ihres vierzehnten Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder

2. aus anderen Gründen persönliche und unmittelbare Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

Nur auf Antrag werden in das Wählerverzeichnis eingetragen

· unter bestimmten Voraussetzungen Deutsche, die im Ausland leben,

· EU-Staatsangehörige, die in Deutschland leben und erstmals in Deutschland an einer Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen.

Wer als EU-Staatsangehöriger bereits bei den Europawahlen 2004, 2009 und / oder 2014 in Deutschland gewählt hat und nicht zwischenzeitlich ins Ausland verzogen war, wird automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.

FORMULAR - Antrag für im deutsche Staatsangehörige, die im Ausland leben (Anlage 2)

FORMULAR - Antrag für EU-Staatsangehörige, die in Schermbeck leben (Anlage 2a)

Um Sie in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Schermbeck einzutragen, muss das entsprechende Formular persönlich unterschrieben und im Original bis zum 05. Mai 2019 eingehen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter dem Link https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler.html

Europawahl am 26.05.2019 in Schermbeck

In Schermbeck sind knapp 11.500 Personen für die Europawahl wahlberechtigt. Die Gemeindeverwaltung richtet dazu insgesamt 14 Stimmbezirke und 4 Briefwahlbezirke ein. Sofern Sie in einem Stimmbezirk als Wahlhelferin oder Wahlhelfer bei der Europawahl mitwirken möchten, können Sie sich beim Wahlbüro der Gemeinde Schermbeck unter der Rufnummer 910-210 oder vorzugsweise per E-Mail an wahlamt@schermbeck.de verbindlich melden. Wahlhelfer erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 35 Euro für ihre Tätigkeit im Wahlvorstand.

Die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl am 26.05.2019 werden in der Woche nach Ostern (23.-27. April) zugestellt.

Ab dem 25.04.2019 ist das Briefwahlbüro im Sitzungszimmer des Schermbecker Rathauses geöffnet. Dort haben alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen und mit den Briefwahlunterlagen auch direkt zu wählen. Geöffnet ist das Briefwahlbüro zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses. Am Freitag vor der Wahl, 24. Mai, hat das Wahlbüro bis 18 Uhr geöffnet. Es ist für Menschen mit Gehbehinderung über den Haupteingang zu erreichen.

Ausstellung von Briefwahlunterlagen

Zur Erleichterung der Antragstellung ist auf der Rückseite jeder Wahlbenachrichtigung ein entsprechendes Antragsformular abgedruckt. Es ist vom Wähler grundsätzlich eigenhändig zu unterzeichnen und dem Wahlamt zu übersenden. Wer einen Antrag für eine andere Person stellt, muss hierzu eine schriftliche Vollmacht vorlegen.

Ferner kann auch mit einem Smartphone oder einem Tablet der auf Rückseite vorhandene QR-Code gescannt werden, um zu der Onlinebeantragung der Briefwahlunterlagen über das Internet zu gelangen. Außerdem haben Sie die Möglichkeit über die Internetseite der Gemeinde Schermbeck Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Die Unterlagen für die Briefwahl werden sukzessiv ab dem 25.04.2019 versandt.

Link zur Beantragung der Briefwahlunterlagen: https://wahlen.krzn.de/Briefwahlschein/Start.action?layout=11&gkz=480&bwnr=07

Hinweise bei Änderung des Wohnsitzes

Wenn Sie sich nach dem 14.04.2019 bei einer anderen Kommune anmelden, sind Sie grundsätzlich im Schermbecker Wählerverzeichnis eingetragen und können am Wahltag in Ihrem bisherigen Wahllokal wählen oder an der Briefwahl teilnehmen. Bis zum 05.05.2019 haben Sie die Möglichkeit in Ihrer neuen Wohngemeinde die Aufnahme in das dortige Wählerverzeichnis zu beantragen. In diesem Fall werden Sie aus dem Schermbecker Wählerverzeichnis gestrichen.

Bei einer Anmeldung in Schermbeck nach dem 14.04.2019 bleiben Sie grundsätzlich in dem Wählerverzeichnis Ihrer bisherigen Wohngemeinde eingetragen. In der Zeit vom 15.04. bis zum 05.05.2019 erhalten Sie in Schermbeck ein Formular, mit dem Sie auf Wunsch bis zum 05.05.2019 die Aufnahme in das Schermbecker Wählerverzeichnis beantragen können. Sie werden dann im Verzeichnis Ihrer bisherigen Wohngemeinde gestrichen.

Wenn Sie innerhalb von Schermbeck umziehen, bleiben Sie in dem Wählerverzeichnis Ihres bisherigen Wahlbezirks eingetragen und können am Wahlsonntag in Ihrem bisherigen Wahllokal an der Wahl teilnehmen oder Briefwahlunterlagen beantragen. Eine Änderung des Wählerverzeichnisses ist bei Umzügen innerhalb Schermbecks nicht möglich.

FORMULAR - Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.04.2019

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 15.04.2019 beschlossen, dass für in allen Angelegenheiten Betreute und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen bei der Europawahl 2019 die Wahlrechtsausschlüsse nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis besteht daher die Möglichkeit, sich bis zum 05.05.2019 in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen.

FORMULAR - Antrag auf Eintragung in das Wählereverzeichnis - Betreute

Ihre Ansprechpartnerin im Wahlamt Schermbeck

Das Wahlamt der Gemeinde Schermbeck erreichen Sie während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus, Weseler Straße 2, wie folgt:

persönlichFrau Meyer, Zimmer 210, 1. OG
telefonisch02853 – 910 210
per Mailwahlamt@schermbeck.de
Internetwww.schermbeck.de

Ergebnisse zu den Europawahlen in Schermbeck

Die Ergebnisse der Europawahl 1999

Die Ergebnisse der Europawahl 2004

Die Ergebnisse der Europawahl 2009

Die Ergebnisse der Europawahl 2014